Laer, 24.02.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kluthe,
sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Kollegen und Mitbürger,
ich möchte auch Frau Niestert von der Presse ganz herzlich willkommen heißen. Wir haben uns darauf verständigt, uns möglichst kurz zu fassen, um dem Hygienekonzept gerecht zu werden und die heutige Sitzung nicht unnötig in die Länge zu ziehen.
Vorab möchte ich darauf hinweisen, dass alle von mir genannten Personengruppen unabhängig von der sprachlichen Formulierung absolut geschlechtsneutral angesprochen sind.
Es liegt ein denkwürdiges Jahr hinter uns. Keiner hätte eine solche Entwicklung für möglich gehalten oder gar erwartet. Wir alle haben die Auswirkungen und damit verbundenen Einschränkungen der Coronapandemie erfahren müssen. Unser tägliches Leben hat sich in einer Weise verändert, die wir nie für möglich gehalten haben. Leider trifft es einige von uns erheblich stärker als andere. Kummer, Leid, Zukunftsängste und finanzielle Sorgen prägen viele Einzelschicksale. Insoweit ist es unsere Aufgabe als Politik und Gesellschaft, diese Schicksale im Blick zu haben und im Rahmen der Solidargemeinschaft zu helfen, wo es geht. Alle Probleme lassen sich leider nicht lösen. Die Pandemie bestimmt weiter unser alltägliches Leben und wird unsere Gesellschaft auch ein Stück verändern, aber Dank der begonnenen Impfprogramme und dem Ausblick auf die Wetter bedingte Entspannung der Infektionslage in der kommenden Jahreszeit können wir hoffentlich bald ein Stück weit zu unserem gewohnten Leben zurückfinden.
Der Haushaltsplan 2021 schließt an die Entwicklung der vergangenen Jahre an und schließt mit einem Jahresüberschuss. Das ist sehr erfreulich und weist Laer und Holthausen weiter den Weg aus der Haushaltssicherung. Grundlage hierfür ist das solide Wirtschaften von Politik und Verwaltung, sowie die stabilen Steuereinnahmen durch die Bewohner und Unternehmen. Ein besonderer Dank gilt insoweit Herrn Brinker, der immer unter Beachtung des Vorsichtsprinzips gewirtschaftet hat. Das zahlt sich aus. ausHHH
Nachdem sich die Schlüsselzuweisungen im vergangenen Haushaltsjahr halbiert hatten, sind sie nunmehr wieder auf das Niveau der Vorjahre gehoben worden. Das schafft ein wenig Spielraum, auch wenn die Jugendkreisumlage abermals gestiegen ist und unseren Haushalt stärker belastet.
Da die durch Corona bedingten Verluste aus Mehrausgaben und Mindereinnahmen durch entsprechende Länderprogramme längerfristig abgeschrieben werden können, belasten sie unseren aktuellen Haushalt nicht. Uns ist jedoch allen klar, dass damit das Problem nur auf folgende Generationen verschoben wird und leider nicht beseitigt ist. Umso größer müssen unsere Anstrengungen sein, auch für die folgenden Generationen eine solide Haushaltslage zu schaffen.
Dieser Haushalt trifft auf eine sich eintrübende konjunkturelle Entwicklung und schlechte Prognosen sowie voraussichtlich eine zunehmende Anzahl an Insolvenzen, insbesondere in Deutschland und Europa. Die Lage kann natürlich auch direkt oder indirekt die Entwicklung in Laer und Holthausen betreffen.
Nun waren die Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre recht konstant. Doch diese Steuereinnahmen zu halten oder viel besser noch um einiges zu steigern ist ein anspruchsvolles und für die Gemeinde eminent wichtiges Zukunftsvorhaben. Hierzu bedarf es kreativer neuer Ansätze, damit wir uns in Zukunft auch bei den Hebesätzen wieder dem regional durchschnittlichen Niveau anpassen und dennoch einen gesunden Haushalt ausweisen können.
Daher ist es uns zukünftig extrem wichtig, Anreizsysteme und Vorhaben für neue Unternehmungen, sowie die Ausarbeitung von Konzepten für neue Gewerbeflächen mit starker Priorität zu fördern, um auch neue Gewerbesteuerzahler in die Gemeinde zu locken. Darauf werden wir ab jetzt einen starken Fokus legen. Denn wir möchten nicht ewig das wirtschaftliche Schlusslicht der Region bleiben.
Parallel werden wir uns für eine gesund wachsende Einwohnerzahl und die damit verbundene Entwicklung von Baugebieten und eine maximal verträgliche Nachverdichtung im Innenbereich von Laer und Holthausen einsetzen. Auch das wird die Einnahmesituation mittelfristig verbessern.
Großer Dank gilt Herrn Brinker, Herrn Wesker und Herrn Reher und ihren Kollegen, die uns neuen und natürlich auch den alten Ratsmitgliedern den Haushalteplan erklärt haben und geduldig alle Fragen zügig und sehr verständlich beantwortet haben. Neben allgemeinen Informationen und Erklärungen zum Haushalt sind auch Einzelfragen immer verständlich und zufriedenstellend beantwortet worden.
Die CDU-Fraktion wird der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan, sowie dem Stellenplan zustimmen.
Im November hat sich der neue Rat zusammengefunden, der aus sehr vielen neuen Mitgliedern besteht. Es haben sich alle gut eingearbeitet und dank der Unterstützung von ein paar alten Hasen und den immer hilfsbereiten Mitarbeitern der Verwaltung haben wir unsere Arbeit mit viel Elan und Wissensdurst aufgenommen. Obwohl uns auch hier die Coronapandemie die Arbeit etwas erschwert hat und einige Sitzung im Lockdown zunächst verschoben werden mussten, haben wir die ersten Sitzungen, Gespräche, Diskussionen und Entscheidungen erfolgreich gemeinsam gemeistert. Es freut uns, dass die Arbeit von einem respektvollen und konstruktiven Umgang geprägt war. Dies ist ein guter Grundstein für die weiter Zusammenarbeit. Auf diesem Weg können wir am meisten für Laer und Holthausen erreichen.
In den vergangenen Jahren sind viele Projekte angeschoben worden und eine Vielzahl von Konzepten zur weiteren Gestaltung und Entwicklung unseres Dorfes entworfen worden. Unsere Aufgabe ist es jetzt, diese Pläne mit Leben zu füllen. Bei der praktischen Umsetzung können wir alle unseren Beitrag leisten, indem wir möglichst praxisorientiert und zielgerichtet an die Arbeit gehen.
Durch die Coronapandemie sind nicht nur viele Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt worden, sondern auch unsere Kinder mussten sich an die Schule im Distanzunterricht gewöhnen. Das hat die Digitalisierung der Schulbildung ein Stück vorangebracht. Unsere Kinder und Lehrer haben für den Distanzunterricht den Umgang mit digitalen Medien sehr schnell lernen müssen. Die Lehre in Form von Videokonferenzen und Schulaufgaben per Mail sind auf einmal Alltag geworden. Das traf beide Seiten leider sehr unvorbereitet, viele haben sich aber gut darauf eingestellt und arbeiten mittlerweile sehr selbstverständlich mit den digitalen Hilfsmitteln. In dem Zusammenhang ist es sehr wichtig, dass jetzt keine Zweiklassengesellschaft im Bildungssystem entsteht. Da sind wir als Politik und die Gemeinde als Schulträger besonders gefragt. Es dürfen keine Kinder abgehängt werden, weil im Elternhaus die Mittel oder Möglichkeiten zur Unterstützung fehlen. Für die Kinder ist die Zeit der sozialen Distanz besonders schwer und ihre Folgen noch nicht absehbar. Wir müssen sicherstellen, dass alle Kinder im Blick behalten werden und wir die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, um allen den gleichen Zugang zur Bildung zu ermöglichen und ihnen die menschliche Unterstützung auch in Zeiten des Abstandhalten zukommen zu lassen.
Die vergangenen Wochen waren ungewohnt und mit vielen Einschränkungen auch im Privaten behaftet. Wer hätte gedacht, dass wir Weihnachten nur im kleinen Kreis feiern und Oma und Opa lieber nicht besuchen. Aber viele Aktionen und Projekte haben gezeigt, dass unsere Gesellschaft auch in Zeiten erzwungener Distanz zusammenhalten und zusammenrücken kann. Die Tanzchallange der Pflege- und Rettungs- und Hilfskräfte oder die Kerzen im Fenster aus Solidarität mit den Coronaopfern haben uns sehr berührt. Auch bei uns im Dorf haben die Laerer Lichterwochen gezeigt, dass viele den Zusammenhalt in der Gemeinde unterstützen und sich freuen aktiv etwas dazu beitragen zu können. Man kann auch in Zeiten der Distanz zusammenrücken. Daran lasst uns festhalten und alle weiter mithelfen unsere Gemeinde zu einem Ort zu machen, an dem jeder willkommen ist und sich wohlfühlt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Sybille Höner
Fraktionsvorsitzende der CDU Laer und Holthausen