Diskussion über Abwassergebühren

Am 26.11.2020 traf sich der neue Betriebsausschuss zu seiner ersten Sitzung. Unter Coronabedingungen fand zunächst ab 17.00 Uhr eine Besprechung zum Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2019 der Gemeindewerke Laer statt. Ab 18 Uhr tagte der Betriebsausschuss – ebenfalls in der Turnhalle unter Coronabedingungen. Für die Stadtwerke Emsdetten waren als Ansprechpartner und Moderatoren vor Ort Matthias Kleinert, Christian Schröder und Hermann Entrup. Dank ihrer ausführlichen Erläuterungen und der kompetenten Beantwortung der Fragen wurde nach wenig Diskussion der Wirtschaftsplan 2020 verabschiedet. Unter der kompetenten Leitung des Ausschussvorsitzenden Hubert Bröker standen dann die zukünftigen Abwassergebühren im Mittelpunkt der lebhaften geführten Diskussionen zwischen allen Fraktionen, den Gemeinde- und Abwasserbetriebsvertretern. Vor dem Hintergrund eines Überschusses in 2019 taten sich alle Fraktionen schwer mit der Entscheidung die Abwassergebühren im Rahmen der allgemeinen Preissteigerung zu erhöhen. Ausschlaggebend für die Zustimmung waren unter anderem die folgenden Argumente: Verwendung des Überschusses zur Aufstockung der geringen Rücklage für absehbare Instandhaltungs- und Baumaßnahmen, z.B. in Holthausen am Blick und in Laer am Münsterdamm. Abgewogen wurden auch viele Argumente mit Blick auf die Zukunftssicherheit insbesondere unter Berücksichtigung von möglichen Starkregenereignissen. Aber auch die Auswirkung der Preissteigerungen auf die Budgets der Bürgerinnen und Bürger, die eh schon unter den Coronaauswirkungen zu leiden haben. Nach einer Sitzungsunterbrechung auf Wunsch der CDU wurde gegen 21:30 Uhr mit einem Teil der Stimmen von Grünen und CDU, bei Gegenstimmen der SPD und FDP und bei 2 Enthaltungen der CDU die Gebührenerhöhung beschlossen. Diese Entscheidung fiel, wie man an dem Abstimmungsergebnis sehen kann, dem Ausschuss erkennbar nicht leicht. Mit ausschlaggebend war die Gewissheit, dass ohne diesen Schritt in 2022 eine deutlich kräftigere Erhöhung Fehlbeträge aus 2021 würde auffangen müssen. Auch bei dieser Ausschusssitzung war ein Neustart erkennbar und zwar am neuen Stil. Sachliche Diskussion, hart in der Sache aber ohne Spitzen gegen Personen.